Rund um den Persischen Golf: Umsturz und Neubeginn?

Auf beiden Seiten des Golfs ist nichts mehr wie vor dem Irankrieg. Die arabischen Golfstaaten sind die grössten Verlierer und müssen sich neu definieren. Der Iran geht gleichzeitig geschwächt und gestärkt aus dem Krieg hervor. Neue Allianzen bilden sich, in der Region und darüber hinaus. Auch nach Trumps verheerender Niederlage in den US-Zwischenwahlen wird sich die Lage am Golf kaum kurzfristig verändern.

Umsturz

Die Grundstückpreise in Dubai haben sich zwischen Januar und Juli dieses Jahres halbiert. Abu Dhabi überflutet CNN mit Werbung für neue internationale Anleger. Die Charterpreise für Privatjets – mit denen reiche Investoren normalerweise reisen – von und nach Riad sind in diesen Monaten steil angestiegen. Dies sind klare Indizien, dass das bisherige Geschäftsmodell der arabischen Golfstaaten, einschließlich Saudi-Arabiens, Schaden genommen hat. Haben sich diese Länder bislang dank sprudelnder Energieeinnahmen und amerikanischem Schutzschirm als sicherer und autokratischer Hafen für Geschäfte, Zukunftsmodelle und Tourismus gefallen, so dürfte nun Sicherheit via Eigenanstrengung und international breit gestreute Absprachen, eine neue Frugalität und – im Moment allerdings wenig wahrscheinlich – die Entwicklung weg vom autokratischen Feudalstaat angesagt sein.

Saudi-Arabien

Das Königreich Saudi-Arabien ist das Schwergewicht auf der Arabischen Halbinsel, wirtschaftlich und geografisch sowie religiös als Hüter der zwei heiligsten Stätten des Islams. Es schien zunächst weniger exponiert als die Fürstentümer an der Golfküste von Kuwait über Bahrain und Katar bis zu den Emiraten (VAE). Diese bleiben auf den Golf als maritime Lebensader angewiesen und liegen in unmittelbarer Nachbarschaft zum Iran. Saudi-Arabien hat via Rotes Meer eine Hintertür, durch welche die Energieexporte weiter und zunächst ungehindert zu fliessen schienen. Diese relative Sicherheit erwies sich aber als trügerisch. Die Huthis, jemenitische Araber, aber Schiiten wie die Perser und von Teheran bewaffnet, griffen ein paar strategische Ziele am Roten Meer und in Saudi-Arabien selbst an mit verheerenden Resultaten für das vermeintlich sichere Königreich. Unmittelbar mussten nach dem Beschuss des Flughafens von Riad einige prestigeträchtige Events abgesagt werden, so das ‘Davos in der Wüste’, die jährliche Investorenkonferenz Future Investment Initiative. Die andauernde Beeinträchtigung Saudi-Arabiens als attraktives Investitionsziel dürfte indessen noch einiges schlimmer sein, als diese Absagen. Wer will schon an einen Ort reisen, sich dort niederlassen und langfristig verpflichten, wenn aus dem Himmel fallende Bomben eine reale andauernde Möglichkeit bleiben, ob aus dem Iran oder dem Jemen.

Bessere Sicherheit erscheint damit als erstes Gebot. Riad hat über Jahrzehnte hinweg modernstes und teuerstes Militärmaterial in Washington eingekauft, darunter das technologische Prunkstück im US-Waffenexport, die F-35. Laut Experten sind die saudischen Militärs auf der Höhe ihrer Aufgaben. Wenn man sich allerdings erinnert, dass anlässlich des Überfalls von Saddam Hussein auf Kuwait 1990 die saudische Armee auf dem Weg zur Grenzsicherung im Norden des Landes förmlich auseinanderfiel, sind leise Zweifel angebracht.

Nun hat Riad bekanntlich ein Sicherheitsabkommen mit der Türkei und Pakistan abgeschlossen, den Mekka-Pakt, der an sich gegenseitige Unterstützung bei Angriffen vorsieht. In diesem Fall hat aber das NATO-Land Türkei militärische Beihilfe im Rahmen des Irankrieges ausgeschlossen, Pakistan leistet etwas militärische Unterstützung, ohne aber seine Mittlerstellung gegenüber Teheran gefährden zu wollen. Ironischerweise kommt nun Grossbritannien, historische Kolonialmacht eines Teils der arabischen Halbinsel, mit RAF-Kampfflugzeugen Riad zu Hilfe.

Die seinerzeit von China vermittelte Annäherung des sunnitischen Saudi-Arabiens an den persischen und schiitischen Erzfeind, aber nahen Nachbarn Iran wird nolens volens wieder in Fahrt gebracht werden müssen; dies umso mehr als in den erdölreichen Ostprovinzen des Landes eine schiitische, potenziell das sunnitische Land destabilisierende Minderheit lebt. Kürzlich haben denn auch Gespräche von hohen Vertretern des Mekka-Paktes in Teheran stattgefunden.

Die Fürstentümer am Golf

Nähe zum Iran und schiitische Minderheiten gelten für Kuwait, Bahrain, Katar und die VAE noch in erhöhtem Maße als Grund für ein wie immer geartetes Einvernehmen mit Teheran. Dies, nachdem Nähe zu Washington zu keinem Schutz, sondern im Gegenteil zum direkten Einbezug als Opfer in den von der bislang alleinigen Schutzmacht USA und dem religiösen Gegenpart Israel angezettelten Irankrieg geführt hat.

In der Folge der nationalen Katastrophe von 1990/91, der Besetzung durch den Irak, hat Kuwait seither eine im Golfvergleich weit gediehene Wende vom reinen Feudalstaat hin zu einer Art Demokratie durchlaufen. Das einzige Parlament am Golf versteht sich allerdings bislang in erster Linie nicht als Hüter einer nationalen Einheit, sondern als Vertreterin von Partikularinteressen und als Bremsklotz für feudales Gehabe der regierenden Grossfamilie, den Al Sabah. Rund ein Drittel aller Kuwaiti sind Schiiten, meist über Jahrhunderte über den Golf eingewanderte Perser. Trotz einer gewissen Diskriminierung dieser Minderheit gestaltet sich das schiitisch-sunnitische Zusammenleben relativ konfliktfrei.

Das Gegenteil trifft in Bahrain zu. In diesem historisch bemerkenswerten Ort – dessen erste Hochkultur, Dilmun, auf das Zeitalter von Babylon zurückgeht - bilden eingewanderte schiitische Perser eine Mehrheit, die aber traditionell und auch heute noch von den sunnitischen Stämmen aus der Halbinsel unterdrückt werden, hier der Grossfamilie der Al Khalifa. Der regierende Prinz hat sich selbst zum König ausgerufen, was auf der gesamten Halbinsel mit Hohnlachen zur Kenntnis genommen worden ist. Dies umso mehr, als die Insel Bahrain wegen des Mangels an Bodenschätzen das Armenhaus am Golf bildet. Ohne radikal umgestaltete Innenpolitik, die momentan wenig wahrscheinlich erscheint, wird dieses Land, traditionell eine gewisse Insel der Freizügigkeit auf der streng wahhabitischen Halbinsel, leider nicht zur Ruhe kommen.

Wiederum ein starker Kontrast besteht mit dem benachbarten Katar, dem jüngsten der Golf-Fürstentümer. Wo vor wenigen Jahrzehnten nur Kamele auf einer unwirtlichen Halbinsel geweidet hatten, ist von den aus dem Inneren der Halbinsel eingewanderten Arabern, hier der Grossfamilie der Al Thani, mit ungeheuer viel Ölgeld eine Fata Morgana von Wolkenkratzern aus der Wüste entstanden. Noch verstärkt im Vergleich zu den Nachbarn versuchen die Herrscher hier den völligen Mangel an Mitbestimmung der spärlichen einheimischen Bevölkerung mit einer weichen Daunendecke aus Gratisdienstleistungen des Staates abzufedern. Ob die mit Ölgeld eingekaufte Sonderstellung Katars als Ort internationaler Veranstaltungen, als Blingbling-Investor in Europa und als diplomatischer Mittler gehalten werden kann, erscheint in der Folge der andauernden Erschütterung durch den Irankrieg ungewiss.

Der Spezialfall VAE

Angesichts der jüngsten Weltmetropole Dubai und des Öl-El-Dorados Abu Dhabi mit seinen Ablegern von Weltmuseen, geht leicht vergessen, dass die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) das zweitjüngste Fürstentum am Golf bilden. Auch hier wurde eine vor der Entdeckung von Öl spärlich von arabischen Nomaden besiedelte Wüstenlandschaft unter der Herrschaft der erzfeudalistischen Grossfamilien Al Nahyan (Abu Dhabi) und Al Maktum (Dubai) innert kürzester Zeit zur begehrten Destination von Investitionen, internationalen Veranstaltungen, Touristen und auch von zwielichtigen Glücksrittern. Und in umgekehrter Richtung als Quelle von Investitionen im Ausland oft mit hoher Sichtbarkeit. Einen solchen Fall stellt der englische Fussballclub Manchester City (MCI) dar, einschliesslich der Risiken, welche sich aus der Verzahnung von Geld und Macht in den arabischen Golfstaaten ergeben: Die von der englischen Justiz verfolgten, massiven Bilanzfälschungen von MCI unter Leitung eines wichtigen Vertreters der Al Nahyan-Familie haben zu einer veritablen Staatskrise zwischen den VAE und Grossbritannien geführt. Typisch für das Staatsverständnis der herrschenden Familien am Golf, zu denen natürlich auch der Al-Saud-Clan in Saudi-Arabien gehört: L’état, c’est moi hat zentrale Wichtigkeit im Kontakt mit herrschenden Familien. Man erinnert sich in diesem Zusammenhang, wie US-Präsident Biden seine anfängliche Charakterisierung des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman (MBS) als ‘Mörder’ – im Fall Khashoggi nicht abwegig – sehr schnell korrigieren musste, um zu normalen zwischenstaatlichen Beziehungen zurückzufinden.

Wie und wann der Wechsel des Geschäftsmodells der VAE stattfinden muss und wird, ist angesichts der bisherigen, bedeutenden Investitionen der Aussenwelt an diesem Angelpunkt zwischen dem Westen und Asien schwer vorauszusagen. Klar erscheint aber, dass die bisherige an Grössenwahnsinn grenzende Überschätzung des internationalen Einflusses der VAE, insbesondere des regierenden Prinzen Mohammed bin Zayed (MBZ), in permanenter Konkurrenz mit MBS, eingedämmt wird. So etwa seine aktive Mithilfe, via Waffenlieferungen an Kriegsherren in den failed states Sudan und in Libyen, allein um seinen Einfluss in Nordafrika zu sichern. Algerien, religiös und als Energielieferant an sich mit Abu Dhabi verbunden, hat vor kurzem seine diplomatischen Verbindungen mit den VAE abgebrochen unter Protest gegen die Unterstützung bewaffneter Irredentisten im Maghreb, einschliesslich in Algerien selbst.

So dürfte die Kandidatur eines Diplomaten der VAE als nächster UNO-Generalsekretär nicht zuletzt im eigenen islamischen Lager einen schweren Stand haben, ungeachtet unbegrenzter Finanzmittel für den Wahlkampf.

Iran

Iran ist historisch eine dominante Regionalmacht, in ihrer Region aber gleichzeitig kulturell und politisch isoliert als persisches Volk, das weder arabischer noch türkischer Herkunft ist, und als Stammland der Schiiten, die von einer sunnitischen Mehrheit umgeben sind. Dazu kommt die vom Revolutionsführer Khomeini geschaffene Erzfeindschaft zu Israel, dem jede staatliche Existenzberechtigung abgesprochen wird. Die Ablehnung Israels, das 2003 aufgedeckte geheime Atomprogramm, die anti-israelische Parteinahme zugunsten der Palästinenser und schliesslich Irans Unterstützung arabischer Terrororganisationen in deren Kampf gegen den Staat Israel hat die Kriegsallianz Israels mit den USA am 28. Februar dieses Jahres schliesslich zum Iran-Krieg bewogen, der von keiner Seite entschieden werden konnte.

In seinen vielseitigen Auswirkungen hat er aber das regionale Mächtegleichgewicht bleibend verändert. Auch Irans Position hierin hat sich verändert. Je nach Standpunkt der geostrategischen Analyse wird Iran als gestärkt betrachtet. Die Luftangriffe Israels und der amerikanischen Streitkräfte in der Region haben der Islamischen Republik Iran zwar einen immensen militärischen und wirtschaftlichen Schaden zugefügt und Teile der Infrastruktur zerstört. Von den anfänglichen Kriegszielen aber – «Regime Change», vollständige Zerstörung der Atomanlagen, Beendigung der Unterstützung des Terrorismus – ist, trotz anfänglicher vollmundiger Propaganda des US-Präsidenten, keines erreicht worden. Iran ist zu einer asymmetrischen Kriegsführung übergegangen, nach der, getreu einer alten Strategen-Weisheit, der Stärkere, der nicht gewinnt, verloren hat, während der Schwächere, der nicht verliert, gewonnen hat. Das ist präzis Irans Position.

Trotz grosser Schäden und Verluste hat sich Iran die Fähigkeit bewahrt, bzw. diese auch waffentechnologisch weiterentwickelt, mit seiner teilweisen Beherrschung der Strasse von Hormus die Weltwirtschaft zu beeinträchtigen und ganz besonders gezielt die Wirtschaftsmacht USA an verletzlicher Stelle zu treffen. Da amerikanische Innenpolitik zu den Verletzlichkeiten der Trump-Regierung gehört, verfügt Iran über einen wirksamen Hebel im ungleichen Kampf gegen die führende Supermacht der Welt. Der Krieg gegen den Iran, der rhetorisch zeitweise sogar als Vernichtungskrieg geführt wurde, hat, allen Schäden und Opfern zum Trotz, den internen Herrschaftsanspruch der Islamischen Republik massiv gestärkt. Über alle internen Differenzen zwischen Regime-Anhängern und oppositionellen Lagern hinweg hat der Krieg eine kollektive Bereitschaft der Verteidigung des Vaterlandes ausgelöst, die an die Reaktion auf den Überfall von Iraks Saddam Hussein von 1980 erinnert. Der iranischen Führung ist es gelungen, gestützt auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Resilienz in gut geplanter Vorbereitung Angriffswellen aufzufangen und mit gezielten Gegenschlägen auf amerikanische Militäreinrichtungen, immer mehr aber auch auf zivile Infrastruktur der arabischen Golfstaaten, die arabische Illusion und das Vertrauen auf den amerikanischen Schutzschirm bleibend zu zerstören. Die massiv geschädigte Wirtschaft des Landes kann diese offensive Abwehrstrategie wohl kaum ewig mittragen, aber die bisherige Wirkung auf Amerikaner und Golfaraber ist unumkehrbar geworden. Mit ihrer Widerstandsfähigkeit und dem geschickten Einsatz der Hebelwirkungen an der Strasse von Hormus und im Innern der arabischen Golfstaaten hat es Iran in der Hand, die Entwicklung seiner Verhandlungsposition im Hinblick auf ein Ende des Krieges entscheidend mitzugestalten, statt diese aufgezwungen zu erhalten.

Neubeginn rund um den Golf?

Auf beiden Seiten des Golfs sind die Grundlagen für wirtschaftliche Prosperität an sich gegeben. Auf der arabischen Seite sind es Rohstoffreichtum und relativ geringe Bevölkerungsdichte, im Iran eine gut ausgebildete, zahlenmässig grosse Gesellschaft und ebenfalls ein gewisser Rohstoffreichtum. Auf beiden Seiten dominieren aber religiöse und geschichtliche Faktoren, die wirkliches politisches Einvernehmen zwischen dem arabischen Zentrum der Sunna auf der Halbinsel und jenem der schiitischen Perser, verkörpert durch die regionale Grossmacht Iran, nur schwer machbar erscheinen lassen. Dazu kommen Störfaktoren von aussen, Israel unter Netanjahu und die USA unter Trump, von wo im Moment jederzeit ein neuer Angriff auf das aggressive Regime in Teheran droht, mit den bekannten Auswirkungen auf der anderen Seite des Golfs.

Die Gefahr der Entwicklung von nuklearer Rüstung ist auf beiden Seiten des Golfs seit dem Irankrieg gestiegen. Teheran wird nun alles daransetzen, mit Hilfe der Partner aus der Achse der Autokraten - Russland, China, Nordkorea, Iran - eigene nukleare Abschreckung zu forcieren. Saudi-Arabien würde dann mit viel Geld für skrupellose Fachleute und diskreter Hilfe von der Atommacht Pakistan gleichziehen.

Zumindest kurzfristig scheinen auf beiden Seiten des Golfs allerdings grundlegende Änderungen in der Herrschaftsstruktur wenig wahrscheinlich. Der unprovozierte Angriff von Trump hat das Narrativ des konservativ-islamischen Regimes in Teheran als vaterländischen Krieg aller Iraner gestärkt. Auf der Halbinsel haben bislang die skrupellosen Feudalherren MBS und MBZ, befeuert von westlicher Gleichgültigkeit angesichts unbegrenzt sprudelnden Reichtums, unbehelligt und scheinbar erfolgreich regiert. Deren Geschäftsmodell ist nun in Frage gestellt. Aber erst andauernde Wirtschaftsmisere und damit der Bruch des Contrat social dürften, wiederum auf beiden Seiten des Golfs, zu den notwendigen Voraussetzungen innenpolitischer Veränderungen führen.