Indiens Lage zwischen Iran-Krieg im Westen und neuen Kooperationen imIndo-Pazifik

Trumps schikanöse Zollpolitik gegenüber Indiens Premierminister Narendra Modi seit seinem Amtsantritt vor anderthalb Jahren hat die seit 26 Jahren von allen US-Präsidenten sorgsam aufgebaute Partnerschaft mit Indien erschüttert. Möglicherweise hat Trump damit die Grundlage für bedeutsame geopolitische Verlagerungen in den indo-pazifischen Kräfteverhältnissen gelegt. Bilder vom kürzlichen G-7-Treffen mit Gast Modi liessen die Erschütterung erkennen. Trumps verbale Schönfärberei an diesem Anlass hat in Modis strategischem Denken und seinem politischen Fühlen garantiert nichts korrigiert. Modis Ansprache enthielt einen bedeutsamen Schlüsselbegriff, als er den Umstand beklagte, dass die Welt heute an einem Mangel an Vertrauen («shortage of trust») leide.

Der Iran-Krieg hat bis heute erkennbar hauptsächlich Verlierer hervorgebracht, zu denen auch Indien gehört. Die Schlappe der USA besteht vor allem darin, dass es ihnen, trotz vollmundiger gegensätzlicher Behauptungen ihres Präsidenten, nicht gelungen ist, Iran zu besiegen oder ihren Willen aufzuzwingen. Indien gehört zu den Verlierern, weil es zum einen die weltwirtschaftlichen Auswirkungen direkt erfährt und tragen muss, ohne als Kriegspartei dabei zu sein, und zum anderen, weil es erkennen muss, dass es politisch-diplomatisch als irrelevante Grösse an den Rand des weltpolitischen Geschehens gedrängt worden ist. Besonders schmerzlich für Indien ist die Tatsache, dass sich ausgerechnet seine beiden Erzrivalen China und Pakistan erfolgreich in die Position von Gewinnern des regionalen Grosskonflikts manövriert haben. China ist offensichtlich Profiteur in wirtschaftlicher Hinsicht sowie als geopolitischer Gegenspieler der USA. Pakistan hat sich überraschend als Nutzniesser etabliert; es kann dank einer prominenten Vermittlerrolle für die Zukunft auf strategische und wirtschaftliche Erträge hoffen. Pakistans überraschende Vermittlerrolle dient sowohl amerikanischen Interessen wie auch iranischen Interessen, die es bereits als diplomatische Schutzmacht wahrnimmt.

Eine bemerkenswerte Sonderentwicklung aus dem Iran-Krieg hat sich für die Beziehungen Indiens mit Russland ergeben. Indien, das für seine Energiebedürfnisse zu 90 Prozent von Einfuhren abhängt, wovon über die Hälfte aus der Golfregion stammt, hat in Russland einen zentral wichtigen Lieferanten. Während die Preise für Energielieferungen aus dem Golf wegen der wechselnden Nutzbarkeit der Strasse von Hormus ständig rauf und runter gehen, insgesamt aber Importe verteuert haben, sieht sich Indien gegenüber Russland in einer wachsenden Käufermacht-Position. Russland, das unter Sanktionen seine Energieexporte nur mit hohen Abschlägen loswird, hat nun zusätzlich wegen der erfolgreichen und folgenreichen ukrainischen Anschläge auf russische Raffinieranlagen einen wachsenden Bedarf an raffinierten Produkten wie Benzin, Diesel und Kerosin. Diese wiederum werden von Indien aus eingeführtem Rohöl raffiniert und teils wieder exportiert, zunehmend aufgrund dringender russischer Nachfrage auch nach Russland. Damit erhalten die Handelsbeziehungen zwischen Russland und Indien eine neue Dimension mit noch schwer abzuschätzenden Konsequenzen für die Handelsbilanzen beider Länder.

In nüchterner Anerkennung der weiter zunehmenden regionalen Hegemonialansprüche Chinas und der abnehmenden Dominanz der USA und ihrer Partnerschaftszusagen im Indo-Pazifik vollzieht nun Indien unter Modi eine unzweideutige Hinwendung zu neuen oder erneuerten strategischen Partnerschaften im indo-pazifischen Raum. Der Besuch von Japans neuer Regierungschefin Takaichi in New Delhi demonstriert beidseitig das dringende Bedürfnis nach vertieften Kooperationen, die sich für Indien, zusätzlich zur strategischen Dimension, u.a. auch dank höheren privaten Investitionen aus Japan, wirtschaftlich lohnen sollen. In die gleiche strategische Richtung zielte Modis Drei-Länder-Tour nach Indonesien, Australien und Neuseeland, auf der eine ganze Reihe von Verträgen mit sicherheitspolitischer Zielsetzung, inklusive Waffenverkäufe, geschlossen wurden. In diesen diplomatischen Treffen, auch mit weiteren regionalen Partnern, unterstrich Modi wiederholt, dass Beziehungen mit Indo-Pazifik-Partnern auf Vertrauen aufgebaut seien, «built on trust», eine kaum verhüllte Anspielung auf den Mangel an Vertrauen, «shortage of trust», den Modi bei der G-7-Begegnung mit dem US-Präsidenten als aktuelles Problem der Weltpolitik beklagte.

Die sicherheitspolitischen Gründe der Strategieanpassung sind offensichtlich. Ob diese allerdings auch steigende wirtschaftliche Nöte zu lindern vermag, ist offen und eher zweifelhaft. Indien ist Teil weder des Iran-Kriegs noch des umfassenderen Nahost-Konflikts. Und doch bezahlt es in mehrfacher Hinsicht für das Desaster. Dramatische Dimensionen haben die Energiekosten erreicht. Im Zuge der immer wieder aufschnellenden Preise für Öl und Gas haben sie gegenüber dem Vorjahr um ein Viertel zugenommen und gleichzeitig haben die Devisenreserven seit Kriegsausbruch um über 50 Milliarden US-Dollar abgenommen. Zu diesen bereits gravierenden neuesten Entwicklungen haben sich Trends gesellt, die die volkswirtschaftliche Rechnung der Modi-Rechnung zusätzlich schwer belasten. Angesichts der geopolitischen Unsicherheiten und der erratischen Zollpolitik von Trump hat sich eine problematische Entwicklung weiter verstärkt. In Indien investiertes Kapital wird abgezogen und sucht sich im Ausland sicherere Investitionsgelegenheiten. Da sich dieser Trend nicht so rasch wenden lässt, bleibt der indischen Regierung nur, die internen Investitions- und Marktbedingungen weiter zu verbessern. Die unter Modi in den letzten zehn Jahren erreichte Verbesserung des Faktors «ease of doing business» ist im internationalen Vergleich kompetitiver Volkswirtschaften trotz allen Bemühungen noch immer keine alleinige Investitionsempfehlung.

Eine ähnliche Anpassung ihrer strategischen Prioritäten haben auch andere Mittelmächte der Grossregion, neben den erwähnten auch Südkorea, Philippinen und die ASEAN als Staatengruppe, vorgenommen. Ein wachsendes Netz von bilateralen Verträgen und Partnerschaften mit wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen, d.h. konkret auch militärischen Zielsetzungen in der indo-pazifischen Region sind hauptsächlich getrieben von der doppelten Bedrängnis durch Washingtons wachsende Unberechenbarkeit und die ungebremste Expansionsstrategie Chinas. Wenn sich die Beispiele von Indien, Japan, Südkorea, Indonesien u.a. verstärken und vermehren, werden sich die strategischen Kräfteverhältnisse im indo-pazifischen Raum neu ordnen, gewiss zum Nachteil der pazifischen Nation USA, die sich unter Präsident Obama bekanntlich zum «pivot to Asia», zur Priorisierung Asiens, entschieden hat. Militärische Präsenz, eine der Säulen der amerikanischen Hegemonie im Indo-Pazifik, kann ohne Freunde gewiss während einer begrenzten Zeit weitergeführt werden. Wenn aber das Netz der Bündnisse und anderen Partnerschaften ausgedünnt wird, lassen sich die Hegemonieansprüche nicht mehr sehr lange aufrechterhalten. Der weitaus grössten Mittelmacht der Region, Indien, wird im Prozess der Neuordnung eine Schlüsselrolle zufallen.