Regime-Change in Iran?

Die medial übermittelten Bilder aus Iran und die Schlagzeilen dazu haben in vergangenen Tagen und Wochen Vorstellungen eines bevorstehenden Umsturzes in der Islamischen Republik Iran evoziert. Der international gebräuchlich gewordene Begriff des «regime change» liegt in der Luft. Kommt dazu, dass US-Präsident Trump angesichts der Meldungen, sogar von iranischen Behörden, von tausenden Toten in iranischen Städten in Aussicht stellte bzw. drohte, die USA würden einschreiten. Wie, wurde aber nicht präzisiert. Auch die bezüglich Regimechange in Venezuela bisher wirkungslose Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro lässt auch an einer definitiven Änderung der Verhältnisse in Iran von aussen Zweifel aufkommen.

Die in den Medien zirkulierenden Spekulationen regen nur zu weiteren Spekulationen an, da es keine Gewissheiten über einen unausweichlich ablaufenden Prozess von «regime change» gibt. Frühere Umbrüche in den Machtstrukturen Irans vermitteln historische Erfahrungen darüber, welche Voraussetzungen für einen grundsätzlichen Machtwechsel erfüllt sein müssen. Die sog. Khomeini-Revolution von 1979 war erfolgreich, weil sie eine Alternative zu den Herrschaftsstrukturen unter dem letzten Schah bereitstellte. Es war die landesweit organisierte und auf den Umbruch vorbereitete Geistlichkeit, die im Moment des Zusammenbruchs der Schah-Herrschaft nahtlos die Macht übernahm und in kürzester Zeit die Islamische Republik Iran errichten konnte. Auch die in Jahresfrist daran anschliessende, vom irakischen Herrscher Saddam Hussein ausgelöste militärische Aggression gegen Iran vermochte die frisch etablierten Strukturen der Islamischen Republik Iran nicht zu stürzen; im Gegenteil hatte der darauffolgende Irak-Irankrieg trotz immenser Opferzahlen und Schäden diese eher gestärkt. Weiter zurück in Irans Geschichte war der Sturz der demokratisch gewählten Regierung von Mossadegh 1953 nur darum erfolgreich, weil er von den Wahlverlierern mithilfe der amerikanischen CIA (darum auch in der Geschichtsschreibung «CIA-Coup» genannt) von den landesweit nach wie vor existierenden Machtstrukturen inszeniert wurde. Den heutigen landesweiten Protesten fehlt es an einer Organisation, die in der Lage wäre, die Macht im Land unverzüglich effizient zu übernehmen.

Nun muss die landesweite Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage und die Empörung über die Opfer der staatlichen Repression nicht zwingend ins Leere laufen, wie es 2009 anlässlich der umstrittenen Wiederwahl von Ahmadinejad oder 2022 anlässlich der Proteste nach dem Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini geschah. Besonders prominent geworden ist seit ein paar Wochen der Name des ehemaligen Thronfolgers Reza Pahlavi, des Sohnes des 1979 gestürzten Schahs. Bis vor wenigen Monaten wurde der in den USA lebende Schah-Sohn noch als irrelevanter Hoffnungsträger betrachtet. Seine traditionellen Anhänger sind Royalisten, die bei der in den USA und in Europa lebenden Diaspora und erst recht in Iran selber eine nie statistisch ermittelte kleine Minderheit repräsentieren. In der Dynamik vergangener Tage und Wochen erhielt sein selbstdeklarierter Führungsanspruch jedoch zunehmende Aufmerksamkeit. Trotzdem gelten er und seine kommunikative Unterstützung der Protestbewegung den meisten Beobachtern nicht als realistische, geschweige denn immanente Option für drastische Änderungen in Iran. Denn auch er kann auf keine bestehenden Strukturen im Land aufbauen. Einzig seine Appelle werden international stark beachtet. Aber darauf kommt es nicht an. Grundlegende Veränderungen im Land wären nur vorstellbar, wenn sich mit landesweit verbreiteten oppositionellen Strukturen auch eine im Volk unbestrittene Führungspersönlichkeit anbieten würden. Eine solche ist aber nicht erkennbar.

Bleibt die Frage, ob sich in den herrschenden Machtstrukturen selbst veränderungswillige Gruppierungen und dringende Anreize zu Veränderungen finden lassen. Eine solche Entwicklung ist, wie die Beispiele der DDR 1989 und der Sowjetunion 1991 zeigen, nie auszuschliessen.

Trotz den aktuellen Truppenbewegungen der USA in der Region, die die permanente Drohkulisse von aussen noch erhöhen, wären Mutmassungen über eine Umwälzung der Machtstrukturen der Islamischen Republik von innen wahrscheinlicher. Real vorstellbar wäre eine vollständige Machtübernahme durch das Korps der Revolutionswächter gegen die massgebende Vorherrschaft der Geistlichkeit, die das vom Revolutionsführer Khomeini gelegte Fundament verteidigen. Die Revolutionswächter verfügen über die Gesamtheit der militärischen und polizeilichen Machtmittel sowie über wirtschaftliche Macht und könnten durchaus geneigt sein, die übergeordnete Dominanz der Geistlichkeit zu opfern, um wenigstens ihre eigene Herrschaft über den Grossteil der wirtschaftlichen Ressourcen zu bewahren.

Das grösste Hindernis vor einer Rückkehr des Landes in normale zwischenstaatliche Verhältnisse ist die aktuell von der EU verfügte Einstufung der Revolutionswächter als terroristische Organisation. Damit ist im Moment nicht vorstellbar, wie ein Dialog mit einem von Revolutionswächtern geführten Islamischen Republik überhaupt zustande käme. Im Kern ginge es für eine neue Führung des Landes darum, die politisch-ideologische Vorgabe der Khomeini-Revolution, nämlich die absolute Ablehnung des Existenzrechts Israels, aufzugeben. Damit müsste der definitive Verzicht verbunden sein, sich für das Schicksal der Palästinenser verantwortlich zu fühlen und Israel mit militärischen Mitteln vernichten zu wollen. In einem weiteren Kaskadenschritt müsste eine internationale Kontrolle nuklearer Strukturen und Fähigkeiten akzeptiert und einvernehmlich vereinbart werden, womit die regionale strategische Landschaft von Grund auf neugestaltet würde, zum Wohle aller heutigen Konfliktparteien und besonders des iranischen Volkes. Wieweit die Revolutionswächter bereit wären, auf dem Verhandlungsweg gegenüber dem deklarierten äusseren Feind USA bzw. Israel die angedeuteten fundamentalen Konzessionen zu machen, ist natürlich genauso spekulativ wie alle anderen aktuellen Mutmassungen.

Ebenfalls offen bleibt die Frage, wie weit eine Republik der Revolutionswächter ohne übergeordnete Geistlichkeit für die Bedürfnisse der von der Macht ausgeschlossenen Bevölkerung Verbesserungen bringen würde. Immerhin wäre es eine neue Ausgangslage für eine innenpolitische Neudefinition der Staatsform.

Sicher ist nur, dass Iran in seiner heutigen Isolation wirkungsvoll von einer Integration in die Weltwirtschaft ausgeschlossen bleibt und das Volk weiter verarmt.

Picture: Blondinrikard Fröberg